Straßenrechtliche Sondernutzung Apothekenmast am Standort Straßenverkehrsbehörde Lichtenberg

Straßenrechtliche Sondernutzung Apothekenmast

Apothekenmaste und -würfel werden von der Straßenbaubehörde in Gehwegbereichen oder in verkehrsbegleitenden Grünanlagen genehmigt, wenn keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. Insbesondere darf es nicht zu Sichtbeeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmer kommen.

Voraussetzungen

• Antrag
  Der Antrag ist als formloses Schreiben an die zuständige Behörde zu richten und sollte die üblichen Daten enthalten (wer? was? ab wann? wo?)

Erforderliche Unterlagen

• Lageplan
  Es genügt eine handschriftliche Skizze. Wichtig ist, dass der genaue Ort der Nutzung erkennbar ist. Gegebenenfalls Maße einfügen (Abstände in Metern oder ähnliches).
• Technische Daten des Mastes
  Aus den technischen Daten sollten die Abmessungen der Anlage hervorgehen. Wichtig ist auch eine Beschreibung der notwendigen Fundamentierung.

Formulare

• Antrag auf Sondernutzung mit Hinweisen

Gebühren

Rechtsgrundlagen

• § 11 Abs. 1 Berliner Straßengesetz
• Sondernutzungsgebührenverordnung

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