Straßenrechtliche Sondernutzung Kunstobjekt, Stele am Standort Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf (Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle)

Straßenrechtliche Sondernutzung Kunstobjekt, Stele

Die Straßenbaubehörde lässt auf Antrag das Aufstellen von Kunstobjekten im öffentlichen Straßenland zu, wenn keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. Ob dies der Fall ist, ist bei dieser Art von Sondernutzung sehr individuell und hängt stark von der beantragten Örtlichkeit ab. Es spielen unter anderem verkehrliche, städtebauliche und denkmalschutzrechtliche Aspekte eine Rolle.

Voraussetzungen

• Antrag
  Formloses Schreiben an die zuständige Behörde. Es sollte die wichtigsten Daten enthalten (Wer ist der/die Nutzer/in? Was soll errichtet werden? Ab wann? Wo? Warum?).

Erforderliche Unterlagen

• Individuelle Unterlagen
  Die Behörde entscheidet nach Eingang des Antrages individuell, welche Unterlagen sie benötigt und fordert diese an. Häufig werden ein Lageplan, technische Daten der Installation (Maße und Gewicht) und eine Beschreibung der künstlerischen Intention abgefordert.

Formulare

• Antrag auf Sondernutzung mit Hinweisen

Gebühren

Rechtsgrundlagen

• § 11 Abs. 1 Berliner Straßengesetz
• Verwaltungsgebührenverordnung
• Sondernutzungsgebührenverordnung

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