Straßenrechtliche Sondernutzung Kran, Schrägaufzug, Lift, Hebebühne am Standort Straßenverkehrsbehörde Marzahn-Hellersdorf

Straßenrechtliche Sondernutzung Kran, Schrägaufzug, Lift, Hebebühne

Zu den Sondernutzungen der öffentlichen Straßen gehören auch Kranaufstellungen, Schrägaufzüge, Lifte und Hebenbühnen. Dass ein Einsatz im öffentlichen Straßenland einzeln beantragt und erlaubt wird, ist eher die Ausnahme. Im Regelfall beantragen die Firmen eine Jahreserlaubnis bei der Straßenbaubehörde ihres Firmensitzes(Vereinfachtes Verfahren). Die Erlaubnis gilt dann ein ganzes Jahr im gesamten Berliner Stadtgebiet. Jeder einzelne Einsatz muss dann nur noch bei der örtlich zuständigen Straßenbaubehörde angezeigt werden.

Hinweis: Gleichzeitig benötigt die Firma eine verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde, diese ist gebührenpflichtig.

Online-Abwicklung

Online-Verfahren der Dienstleistung

Voraussetzungen

• Keine Voraussetzungen erforderlich.

Erforderliche Unterlagen

• Antrag
  Bei Vorliegen einer Jahresgenehmigung: nur entsprechende Einsatzmeldung an Straßenbaubehörde
  (Online-Abwicklung)

Gebühren

Rechtsgrundlagen

• § 11 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)
• Verwaltungsgebührenordnung (VGebO)
• Sondernutzungsgebührenverordnung (SNGebV)

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