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Datenschutzerklärung

Inhaltsverzeichnis

Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Anschrift:

Klosterstraße 47
10179 Berlin

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Frau Hellmeyer
E-Mail:
behdsb@seninnds.berlin.de
Anschrift:

Klosterstraße 47
10179 Berlin

Zentrale Dienste des Webportals

Betreibergesellschaft für das Portal Berlin.de ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin.

Für den technischen Betrieb dieser Seite und alle damit einhergehenden Datenverarbeitungsvorgänge, insbesondere

  • Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
  • Verwendung von Cookies
  • Webanalyse/Statistik Zählpixel
  • Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)
  • Benutzung von Karten und Videos

ist Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen die:

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Alte Jakobstraße 105
10969 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ist wie folgt erreichbar:

LOROP GmbH
Datenschutzbeauftragter für BerlinOnline
Landgrafenstraße 16

E-Mail: datenschutz@lorop.de

Die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG finden Sie hier:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Diese enthält wichtige Informationen zum Datenschutz betreffend die Betreiberseiten und den technischen Betrieb der Behördenseiten.

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Cookies und Webanalyse

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles). Darüber hinaus kommen auch sogenannte Cookies und Webtracking zum Einsatz. Genauere Informationen hierzu und Informationen zum Abschalten der Cookies entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, welche Sie hier finden:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Terminvereinbarung

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die für eine Terminbuchung erforderlichen Daten (Name, eMail-Adresse, Telefonnummer, Terminzeitpunkt, Behörden-Standort, die gewünschten Dienstleistungen und ggf. optional ein Freitext für weitere Informationen) werden für die Dauer des Vorgangs bis zur Erledigung des Termins gespeichert. Eine Speicherung von IP-Adressen erfolgt nicht.

Einzelne Ämter möchten Ihnen möglicherweise nach Ihrem Termin einen Link zu einem Fragebogen per eMail zusenden. Der Fragebogen dient zur Bewertung des Serviceangebots der Ämter und liefert wertvolle Hinweise für Verbesserungen. Für die Nutzung Ihrer eMail-Adresse zu diesem Zweck werden Sie beim Abschluss der Terminbuchung um Ihre ausdrückliche Einwilligung gebeten; eine Teilnahme ist freiwillig. Die eMail-Adresse dient dann ausschließlich der Zustellung des Links zum Fragebogen und wird unmittelbar nach dem Versand aus unserem System gelöscht.

Sollten für Terminbuchungen zusätzliche Datenerhebungen nötig sein (z.B. Abfragen zu Sachverhalten), wird darauf gesondert hingewiesen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die beschriebene Verarbeitung der personenbezogenen Daten wird auf § 2 Abs.1 des Gesetzes über die Informationsverarbeitung bei der allgemeinen Verwaltungstätigkeit (Informationsverarbeitungsgesetz – IVG) gestützt.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient der Abwicklung des vereinbarten Termins.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden bis zum Aufruf des Kundens / der Kundin durch den Mitarbeiter / die Mitarbeiterin im System gespeichert und nach Abschluss der Bearbeitung vollständig gelöscht. Wenn der Vorgang eine Abholermarkierung bekommt (z.B. bei Ausweis- und Passangelegenheiten), bleiben die Daten bis zur endgültigen Erledigung dieses Vorgangs gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Ein vereinbarter Termin kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit abgesagt (gelöscht) werden, wodurch auch die personenbezogenen Daten gelöscht werden. Zu diesem Zweck befinden sich in der Terminbestätigung der Absagecode und die Vorgangsnummer.

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

  1. auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
  2. auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  3. auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
  4. auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
  5. der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Tel.: +49 30 13889-0
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de