Straßensondernutzung - Apothekenmast am Standort Straßen- und Grünflächenamt

Zahlungsmöglichkeiten

• Eine Bezahlung ist nicht vorgesehen

Apothekenmaste und -würfel werden von der Straßenbaubehörde in Gehwegbereichen oder in verkehrsbegleitenden Grünanlagen genehmigt, wenn keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. Insbesondere darf es nicht zu Sichtbeeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmer kommen.

Voraussetzungen

• Antrag
  
  (unter "Online-Abwicklung" bzw. "Formulare")
  Dazu ein formloses Schreiben, aus dem Art, Umfang und Verantwortlicher der Nutzung hervorgeht (wer? was? ab wann? wo?).

Erforderliche Unterlagen

• Lageplan
  
  Es genügt eine handschriftliche Skizze. Wichtig ist, dass der genaue Ort der Nutzung erkennbar ist. Gegebenenfalls Maße einfügen (Abstände in Metern oder ähnliches).
• Technische Daten des Mastes
  
  Aus den technischen Daten sollten die Abmessungen der Anlage hervorgehen. Wichtig ist auch eine Beschreibung der notwendigen Fundamentierung.

Formulare

• Antrag auf Sondernutzung mit Hinweisen

Gebühren

• 60,00 bis 150,00 Euro Verwaltungsgebühr je Anlage

Rechtsgrundlagen

• Berliner Straßengesetz (BerlStrG) § 11 Abs. 1
• Sondernutzungsgebührenverordnung (SNGebV)

Durchschnittliche Bearbeitungszeit

4 Wochen

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